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Auswahl der Behörde
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Was möchten Sie?
Sie bekommen eine Übersicht über die Anliegen angezeigt. Hier müssen Sie das passende Anliegen auswählen.
Termin-Auswahl
Es wird ein Kalender angezeigt. Rote Bereiche sind nicht auswählbar. Durch Anklicken eines Termins mit der Maus können Sie einen Termin buchen. Das wird dann in grün angezeigt. Auch wird der Termin unter der Überschrift gezeigt.
Statt eines Kalenders kann auch eine Terminübersicht angezeigt werden. Man kann nach Datum und Wochentag suchen (filtern). Haben Sie einen Termin gewählt, kommen Sie direkt zum nächsten Schritt.
Persönliche Daten
Sie kommen auf die Seite, wo Ihre persönlichen Daten eingegeben werden müssen. Notwendige Daten haben ein Sternchen (*). Das sind Pflichtfelder. Diese müssen ausgefüllt werden. Diese Daten können gespeichert werden. Dann muss man diese Daten nicht noch einmal eingeben, wenn man später noch einen Termin buchen möchte. Zum Speichern der Daten muss man einen Haken bei 'Persönliche Daten für zukünftige Anfragen speichern' machen. Das muss dann noch einmal bestätigt werden.
Termin-Übersicht
Sie bekommen eine Übersicht über den gemachten Termin. Sie können einen weiteren Termin machen.
E-Mail
Sie bekommen eine E-Mail. In dieser ist ein Link. Diesen Link müssen sie anklicken. Erst dann wird der Termin gebucht.
Antwort vom Sachbearbeiter
Ihr Termin-Wunsch wird geprüft. Sie erhalten dann eine E-Mail. Diese kommt von dem Sachbearbeiter. In der E-Mail stehen dann wichtige Informationen. Zum Beispiel die Unterlagen, die Sie zum Termin mitbringen müssen.

Herausgeber

Stadt Solingen - Der Oberbürgermeister
vertreten durch Herrn Tim-Oliver Kurzbach
Walter-Scheel-Platz 1
42651 Solingen

Umsatzsteueridentifikationsnr. (Ust-ID-Nr.)

DE - 120 871 761

Postanschrift

Stadt Solingen
Postfach 100165
42601 Solingen

Zentrale Rufnummern

fon +49 (0) 212 / 290-0
fax +49 (0) 212 / 290-2109

Zentrale E-Mail-Anschrift

post@solingen.de

Allgemeines

Die Klingenstadt Solingen bietet eine Online-Terminreservierung für Besucher. Der Besucher – nachstehend Nutzer genannt - kann über einen Online-Kalender einen Termin reservieren bzw. eine Buchungsanfrage an die zuständige Behörde stellen. Die Behörde verpflichtet sich dabei, im Rahmen der Termin-Reservierung durch den Nutzer die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) einzuhalten.

Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist. Personenbezogene Daten sind Daten, durch die die Identität einer Person erkennbar wird. Dies kann u.a. über Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse erfolgen.

Für die im Folgenden dargestellte Datenverarbeitung verantwortlich ist:

Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung

Klingenstadt Solingen
Der Oberbürgermeister
Stadtdienst Einwohnerwesen
Tel.: 0212/ 290-0
Email: buergerbuero@solingen.de

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Behördlicher Datenschutzbeauftragter der Klingenstadt Solingen

Tel.: 0212 / 290-2275 Email: datenschutz@solingen.de

oder 0212 / 290-6455

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO), insbesondere auf Basis der Art. 5 (1), 6 (1) und 25 (2) DSGVO.

Zwecke der Datenverarbeitung

Der für die Datenverarbeitung Verantwortliche erhebt ausschließlich zum Zweck der Terminbuchung und –abwicklung folgende personenbezogenen Daten von den Nutzern:

· Name

· Vorname

· Kontaktdaten (ggf. gültige E-Mailadresse, Telefonnummer)

· Anliegen des Termins

· bei Bedarf Adresse

· bei Bedarf Geburtsdatum

Speicherdauer / Datenlöschung

Die Speicherung der erhobenen personenbezogenen Daten beträgt 24 Stunden. Die Daten werden nach Ablauf des vereinbarten Termins gelöscht.

Datensicherheit

s. nachfolgend Punkt „Internetauftritt“

Datenübermittlung an Empfänger

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Terminbuchung und –abwicklung an die jeweils zuständige Dienststelle der Klingenstadt Solingen weitergeleitet.

Datenschutzrechte

1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):

Sie haben das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

2. Recht auf Berichtigung und Löschung (Art. 16 und 17 DSGVO):

Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen. Sie haben zudem das Recht, zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO):

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer einer etwaigen Prüfung.

4. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):

In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen aufgeführt werden, haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw. die Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen.

5. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):

Werden Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f erhoben (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen), steht Ihnen das Recht zu, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, es liegen nachweisbar zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

6. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden.

Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) NRW,
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon 0211 / 38424-0
Fax 0211 / 38424-10
Email poststelle@ldi.nrw.de
Internet www.ldi.nrw.de

Nutzung der Onlineterminvergabe durch Nutzer

Die Nutzung der Onlineterminvergabe erfolgt durch die Nutzer auf freiwilliger Basis durch Erteilen seiner Zustimmung. Hierzu wird ein deutlich gekennzeichnetes Zustimmungsfeld angeklickt.

Die Hinweise zur Einwilligungserklärung sind von dem Nutzer vor Erteilung seiner Zustimmung deutlich dargestellt.

s. Einwilligungserklärung Datenschutz

Widerrufsrecht:

Der Nutzer kann die zur Verarbeitung erklärte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und sich hierzu an den Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Hinweis zu weiteren Möglichkeiten einer Terminvergabe:

Sollten Sie eine Terminvergabe wünschen, jedoch nicht das Online-Portal nutzen wollen, so stehen Ihnen folgende Alternativen zur Verfügung:

· telefonisch oder

· schriftlich (direkt bei der zuständigen Dienststelle)

Datenschutzhinweise zum Internetauftritt

Nutzungsdaten

Beim Besuch städtischer Internetseiten werden in einer Protokolldatei folgende Daten gespeichert:

· Die IP-Adresse des anfragenden Rechners oder eines Proxyservers

· Datum und Uhrzeit des Abrufs

· Name und URL der abgerufenen Datei

· übertragende Datenmenge

· Erkennungsdaten des verwendeten Browsers- / Betriebssystems

· Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt

· vom anfragenden Rechner übermittelte Eingabewerte (beispielsweise die Zieldatei)

· Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

Diese Daten können von der Stadt Solingen einer Person nicht zugeordnet werden. Die Verarbeitung erfolgt nur um die Nutzung der städtischen Webseiten zu ermöglichen, zu optimieren, die Nutzungshäufigkeit statistisch zu erfassen und die Systemsicherheit zu gewährleisten. Die Dauer der Speicherung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben, eine Weitergabe an unbefugte Dritte erfolgt nicht.

Eine Auswertung der Identifikationsadresse eines Rechners (IP-Adresse) kommt lediglich in Betracht bei Angriffen auf die Internet-Infrastruktur der Stadt Solingen und dem Verdacht einer strafbaren Handlung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

Datensicherheit

Um Ihre Daten vor unerwünschten Zugriffen möglichst umfassend zu schützen, treffen wir technische und organisatorische Maßnahmen.

Wir setzen auf unseren Seiten ein Verschlüsselungsverfahren ein. Ihre Angaben werden von Ihrem Rechner zu unserem Server und umgekehrt über das Internet mittels einer TLS-Verschlüsselung übertragen. Sie erkennen dies daran, dass in der Statusleiste Ihres Browsers das Schloss-Symbol geschlossen ist und die Adresszeile mit https:// beginnt.

Auftragsverarbeitung

Im Rahmen des Betriebs dieser Webseiten und der damit zusammenhängenden Prozesse können uns weitere Dienstleister unterstützen. Diese Dienstleister sind uns gegenüber streng weisungsgebunden und entsprechend Artikel 28 Datenschutzgrundverordnung vertraglich verpflichtet.

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