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| Funktionseinheit: | KFZ-Zulassungsbehörde |
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Auswahl des Anliegens bei KFZ-Zulassungsbehörde:
Zutritt nur unter Einhaltung der 3G Regel.Für das Bürgerbüro Höhscheid werden i.d.R. zwischen 7:30 und 8:00 Uhr weitere Termine für denselben Tag zur Online-Buchung freigegeben.
Der Standort für Ihre Anliegen:
Bürgerbüro Höhscheid
Gasstraße 22
42657 Solingen
Bitte wählen Sie den Grund für Ihren Termin, Sie können maximal 6 Anliegen auswählen:
Hinweis
Titel
Auswahl der Behörde
Zunächst wählen Sie bitte die gewünschte Behörde aus den angebotenen Behörden aus.
Auswahl des Anliegens
Anschließend erhalten Sie die zur Behörde angebotenen Anliegen angezeigt, wählen Sie entsprechend aus.
Terminauswahl
Anschließend wird eine Kalender eingeblendet, aus dem die freien Zeiten hervorgehen. Rot gekennzeichnete Bereiche bedeuten, dass zu diesen Zeiten keine Termin vergeben werden können. Markieren Sie dann bitte ihren Terminwunsch mit einem Mausklick im Kalender. Der Bereich wird dann grün dargestellt. Die Angaben zum Terminwunsch werden unterhalb der Überschrift textlich angezeigt.
Je nach Konfiguration kann es auch sein, dass anstatt des Kalenders, eine Seite mit Terminvorschlägen angezeigt wird. Die Vorschläge lassen sich nach Datum und Wochentag filtern. Bei Auswahl eines Termins werden Sie direkt auf die nächste Seite weitergeleitet.Persönliche Daten
Es erscheint die Eingabemaske für ihre persönlichen Daten. Alle mit einem Sternchen (*) gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder und müssen ausgefüllt werden. Es besteht die Möglichkeit für spätere Anfragen die persönlichen Daten auf Ihrem PC zu speichern, eine erneute Angabe dieser Daten bei zukünftigen anfragen ist dann nicht mehr erforderlich, abgesehen von evtl. Änderungen die dann erfolgen können wenn die neue Anfrage erzeugt wird. Setzen Sie dazu bitte einen Haken in das Feld Persönliche Daten für zukünftige Anfragen speichern. Bestätigen Sie die Anfrage, sofern nötig, nach der Eingabe des Sicherheitscodes, mit einem Klick auf 'Weiter'.
Terminübersicht
Abschließend erhalten Sie eine Übersicht über ihren ausgewählten Termin und können einen weiteren Termin reservieren.
Bestätigungsmail
Sie erhalten anschließend eine E-Mail in der Sie einen Bestätigungslink anklicken müssen. Erst nach der Bestätigung wird Ihr Termin an die Behörde übertragen.
Rückmeldung Sachbearbeiter
Ihre Anfrage wird dann in der Behörde geprüft und Sie erhalten eine weitere E-Mail, diesmal direkt vom Sachbearbeiter. Diese Mail enhält dann auch die Angaben zu ggf. beizubringenden Unterlagen.
Herausgeber
Stadt Solingen - Der
Oberbürgermeister
vertreten durch Herrn Tim-Oliver
Kurzbach
Walter-Scheel-Platz 1
42651 Solingen
Umsatzsteueridentifikationsnr.
(Ust-ID-Nr.)
DE - 120 871 761
Postanschrift
Stadt Solingen
Postfach
100165
42601 Solingen
Zentrale Rufnummern
fon +49 (0) 212 / 290-0
fax +49 (0)
212 / 290-2109
Zentrale E-Mail-Anschrift
post@solingen.de
Allgemeines
Die Klingenstadt Solingen bietet eine Online-Terminreservierung für Besucher. Der Besucher – nachstehend Nutzer genannt - kann über einen Online-Kalender einen Termin reservieren bzw. eine Buchungsanfrage an die zuständige Behörde stellen. Die Behörde verpflichtet sich dabei, im Rahmen der Termin-Reservierung durch den Nutzer die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) einzuhalten.
Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist. Personenbezogene Daten sind Daten, durch die die Identität einer Person erkennbar wird. Dies kann u.a. über Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse erfolgen.
Für die im Folgenden dargestellte Datenverarbeitung verantwortlich ist:
Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung
Klingenstadt
Solingen
Der Oberbürgermeister
Stadtdienst
Einwohnerwesen
Tel.: 0212/ 290-0
Email:
buergerbuero@solingen.de
Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten
Behördlicher Datenschutzbeauftragter der Klingenstadt Solingen
Tel.: 0212 / 290-2275 Email: datenschutz@solingen.de
oder 0212 / 290-6455
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO), insbesondere auf Basis der Art. 5 (1), 6 (1) und 25 (2) DSGVO.
Zwecke der Datenverarbeitung
Der für die Datenverarbeitung Verantwortliche erhebt ausschließlich zum Zweck der Terminbuchung und –abwicklung folgende personenbezogenen Daten von den Nutzern:
· Name
· Vorname
· Kontaktdaten (ggf. gültige E-Mailadresse, Telefonnummer)
· Anliegen des Termins
· bei Bedarf Adresse
· bei Bedarf Geburtsdatum
Speicherdauer / Datenlöschung
Die Speicherung der erhobenen personenbezogenen Daten beträgt 24 Stunden. Die Daten werden nach Ablauf des vereinbarten Termins gelöscht.
Datensicherheit
s. nachfolgend Punkt „Internetauftritt“
Datenübermittlung an Empfänger
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Terminbuchung und –abwicklung an die jeweils zuständige Dienststelle der Klingenstadt Solingen weitergeleitet.
Datenschutzrechte
1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):
Sie haben das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.
2. Recht auf Berichtigung und Löschung (Art. 16 und 17 DSGVO):
Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen. Sie haben zudem das Recht, zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO):
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer einer etwaigen Prüfung.
4. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):
In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen aufgeführt werden, haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw. die Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen.
5. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):
Werden Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f erhoben (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen), steht Ihnen das Recht zu, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, es liegen nachweisbar zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
6. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden.
Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde:
Landesbeauftragte
für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) NRW,
Kavalleriestr. 2-4
40213
Düsseldorf
Telefon 0211 / 38424-0
Fax 0211 / 38424-10
Email poststelle@ldi.nrw.de
Internet www.ldi.nrw.de
Nutzung der Onlineterminvergabe durch Nutzer
Die Nutzung der Onlineterminvergabe erfolgt durch die Nutzer auf freiwilliger Basis durch Erteilen seiner Zustimmung. Hierzu wird ein deutlich gekennzeichnetes Zustimmungsfeld angeklickt.
Die Hinweise zur Einwilligungserklärung sind von dem Nutzer vor Erteilung seiner Zustimmung deutlich dargestellt.
s. Einwilligungserklärung Datenschutz
Widerrufsrecht:
Der Nutzer kann
die zur Verarbeitung erklärte Einwilligung jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft widerrufen und sich hierzu an den
Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit
der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Hinweis zu weiteren Möglichkeiten einer Terminvergabe:
Sollten Sie eine Terminvergabe wünschen, jedoch nicht das Online-Portal nutzen wollen, so stehen Ihnen folgende Alternativen zur Verfügung:
· telefonisch oder
· schriftlich (direkt bei der zuständigen Dienststelle)
Datenschutzhinweise zum Internetauftritt
Nutzungsdaten
Beim Besuch städtischer Internetseiten werden in einer Protokolldatei folgende Daten gespeichert:
· Die IP-Adresse des anfragenden Rechners oder eines Proxyservers
· Datum und Uhrzeit des Abrufs
· Name und URL der abgerufenen Datei
· übertragende Datenmenge
· Erkennungsdaten des verwendeten Browsers- / Betriebssystems
· Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt
· vom anfragenden Rechner übermittelte Eingabewerte (beispielsweise die Zieldatei)
· Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
Diese Daten können von der Stadt Solingen einer Person nicht zugeordnet werden. Die Verarbeitung erfolgt nur um die Nutzung der städtischen Webseiten zu ermöglichen, zu optimieren, die Nutzungshäufigkeit statistisch zu erfassen und die Systemsicherheit zu gewährleisten. Die Dauer der Speicherung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben, eine Weitergabe an unbefugte Dritte erfolgt nicht.
Eine Auswertung der Identifikationsadresse eines Rechners (IP-Adresse) kommt lediglich in Betracht bei Angriffen auf die Internet-Infrastruktur der Stadt Solingen und dem Verdacht einer strafbaren Handlung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Datensicherheit
Um Ihre Daten vor unerwünschten Zugriffen möglichst umfassend zu schützen, treffen wir technische und organisatorische Maßnahmen.
Wir setzen auf unseren Seiten ein Verschlüsselungsverfahren ein. Ihre Angaben werden von Ihrem Rechner zu unserem Server und umgekehrt über das Internet mittels einer TLS-Verschlüsselung übertragen. Sie erkennen dies daran, dass in der Statusleiste Ihres Browsers das Schloss-Symbol geschlossen ist und die Adresszeile mit https:// beginnt.
Auftragsverarbeitung
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